Datenschutz

einer von

• Schutz vor missbräuchlicher Datenverarbeitung
• Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
• Schutz des Persönlichkeitsrechts
• Schutz der Privatsphäre

wegen: Machtungleichheit des Individuums und der Organisation

• kein gläserner Bürger
• kein Ausufern von staatlichen Überwachungsmaßnahmen
• keine Entstehung von Datenmonopolen

Die Ersten

Hessens Datenschutzgesetz (das erste überhaupt), ca 1970, hier: mehr die Systemsicherheit der Computer gemeint vgl: Seidel, Ulrich „Persönlichkeitsrechtliche Probleme der elektronischen Speicherung privater Daten“, 1970 Eingrenzung durch Seidel anschliessend 1972, als den Datenschutz, den wir kennen Seidel: 1986 Bundesverdienstkreuz (für die wissenschaftliche Begründung)

wegen: Entwicklung der Digitaltechnik

Etappen

1970-72 Seidels Pionierarbeit 1980 OECD Guidelines on the Protection of Privacy and Transborder Data Flows of Personal Data 1981 Europäische Datenschutzkonvention des Europarats: - völkerrechtlich verbindlich - 46 Staaten (2013) ratifizierten iGgs zu den Datenschutzrichtlinien der Europäischen Union, die für alle Mitglieder verbindlich sind

EU

s. DSGVO

Deutschland

• Datenschutz ist Grundrecht: informationelle Selbstbestimmung
• geregelt durch Aufnahme in die Landesverfassungen
• geregelt auf Bundesebene durch das BDSG
• im Telekommunikationsgesetz
• im Telemediengesetz
• Aufsicht:
  • öffentliche Stellen des Bundes sowie die Unternehmen, die geschäftsmäßig Telekommunikations- oder Postdienstleistungen erbringen, durch den Datenschutz-Beauftragten
  • private Unternehmen durch den Landes-Datenschutz-Beauftragten oder durch Landesbehörden (Innenministerium)
  • Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eingeleitet, da einige Landesdatenschutzbeauftragte und alle Landesbehörden nicht „in völliger Unabhängigkeit“ arbeiten, sondern die Landesregierung weisungsbefugt ist
  • durch §13 Telemediengestz ein Verbot des Klarnamenzwangs

Hauptprinzipien des Datenschutzes sind

• Das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt (§ 4 BDSG), wonach Daten ohne eine Rechtsgrundlage nicht verarbeitet werden dürfen
• Datensparsamkeit
• Datenvermeidung: mit spezieller Ausprägung, dem Verbot eines Klarnamenszwangs
• Erforderlichkeit
• Zweckbindung

Wenn Daten aufgrund einer Rechtsgrundlage verarbeitet werden dürfen, so sind technisch-organisatorische Maßnahmen zur Gewährleistung des operativen Datenschutzes bei den technischen Prozessen und Funktionen zu treffen. Das Standard-Datenschutzmodell (SDM) formuliert alle operativ zu erfüllenden Anforderungen, die personenbezogene Verfahren zu erfüllen haben.

Konflikte / Kritik

Konflikte durch Kollision mit anderen Zielen

• Kosten
  • Komplikationen in der Datenverarbeitung
  • durch Bearbeitung Anfragen Dritter
  • durch die Dokumentation und Prüfung der DS-Massnahmen (klar: TÜV abschaffen jetzt!;)
• Kriminalitätsbekämpfung
• Forschungsfreiheit in der Wissenschaft: Sonderregelungen bestehen
• Medizin
  • Art9.1 DSGVO: Besonders sensible, persoenliche Daten: schuetzenswert
  • Genetik bzw Allgemeinverfügbarkeit derselben (23 and me zB)
• Internet: Vergisst nicht